Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Artify Moments UG (haftungsbeschränkt)

Version 3.2 · Stand: Juli 2026

1. Geltungsbereich und Anbieter

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Artify Moments UG (haftungsbeschränkt) („Artify Moments", „wir", „uns") und Ihnen als Verbraucher („Kunde") über die Website artify-moments.com und die dort angebotenen Leistungen, insbesondere die KI-gestützte Erstellung personalisierter Bildmotive, digitale Inhalte und Downloads, physische Druckprodukte sowie Vorschau-Kontingente.

1.2 Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Ein Vertragsschluss mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB ist ausgeschlossen. Im Registrierungsprozess ist eine entsprechende Bestätigung erforderlich.

1.3 Anbieter ist:

Artify Moments UG (haftungsbeschränkt)

Gustav-Schönleber-Str. 10

74321 Bietigheim-Bissingen

Deutschland

Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Stuttgart unter HRB 805394

Vertreten durch: Felix Blumberg (Geschäftsführer)

USt-IdNr.: DE462387505

Telefon: +49 155 1365275

E-Mail (allgemein): info@artify-moments.com

E-Mail (Bestellungen, Widerruf, Beschwerden): support@artify-moments.com

*Weitere gesetzliche Pflichtangaben finden Sie im Impressum auf unserer Website.*

1.4 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

2. Leistungen von Artify Moments

2.1 Gegenstand unserer Leistungen ist die Erstellung eines digitalen Kunstmotivs oder sonstigen digitalen Ergebnisses („Output") auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Fotos, Bilddateien oder sonstigen Inhalte („Input") unter Einsatz künstlicher Intelligenz und nach Maßgabe der im Bestellprozess ausgewählten Spezifikationen.

2.2 Nach Erstellung des Outputs wird dem Kunden zunächst ausschließlich eine geschützte Vorschau angezeigt oder bereitgestellt, insbesondere mit Wasserzeichen, Maske oder sonstigen Schutzmechanismen. Auf Grundlage dieser Vorschau kann der Kunde, soweit im jeweiligen Angebot vorgesehen, entscheiden, ob er

a) einen digitalen Download der ungeschützten Datei erwerben möchte, die ihm nach Vertragsschluss im Kundenkonto und über einen Download-Link bereitgestellt wird, und/oder

b) ein personalisiertes physisches Druckprodukt bestellen möchte, das auf Grundlage des ausgewählten Outputs hergestellt und an den Kunden versandt wird.

2.3 Maßgeblich für den geschuldeten Leistungsumfang sind ausschließlich die jeweilige Produktbeschreibung, die im Bestellprozess ausgewählten Optionen sowie diese AGB.

2.4 Die Qualität des Outputs hängt wesentlich von der Qualität, Eignung und Beschaffenheit des vom Kunden bereitgestellten Inputs ab, insbesondere von Auflösung, Schärfe, Belichtung, Perspektive, Bildausschnitt und Dateiformat. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schulden wir keine individuelle Vorabprüfung, inhaltliche Beratung oder manuelle Nachbearbeitung des Inputs.

2.5 Bei der KI-gestützten Erstellung von Outputs sowie bei der Herstellung physischer Druckprodukte können technisch oder produktionsbedingt geringfügige Abweichungen auftreten, insbesondere bei Farbdarstellung, Schärfeeindruck, Ausschnitt, Beschnitt, Proportionen oder Materialwirkung. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel dar, soweit die vereinbarten Spezifikationen eingehalten und die gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind.

2.6 Wir sind berechtigt, zur Erbringung unserer Leistungen externe technische Dienstleister, Produktions-, Versand- und Fulfillment-Dienstleister einzusetzen. Vertragspartner des Kunden bleibt ausschließlich Artify Moments.

2.7 Soweit dies für die Vertragserfüllung erforderlich ist, dürfen Input, Output und die hierfür erforderlichen technischen Parameter an eingesetzte Dienstleister übermittelt und dort verarbeitet werden. Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu Empfängern und zu Drittlandübermittlungen enthält unsere Datenschutzerklärung.

2.8 Erzeugte Kunstwerke einschließlich der geschützten Vorschau bleiben im Kundenkonto mindestens 90 Tage abrufbar, sofern der Kunde das Kunstwerk nicht vorher selbst löscht. Nach Ablauf der 90 Tage findet derzeit keine automatische Löschung statt; das Kunstwerk bleibt bis zur Löschung durch den Kunden oder bis zur Löschung des Kundenkontos abrufbar. Für gekaufte digitale Downloads gilt dies entsprechend. Bereits eingeräumte Nutzungsrechte an zuvor heruntergeladenen Dateien bleiben unberührt.

2.9 Künstliche Intelligenz und Transparenz. Der Output wird unter Einsatz eines KI-Systems automatisiert erstellt (KI-generiertes Werk im Sinne des Art. 50 der Verordnung (EU) 2024/1689 – „EU AI Act"). Artify Moments ist Betreiber („Deployer") dieses KI-Systems. Technischer Anbieter des zugrundeliegenden Modells ist OpenAI; für Kunden im Europäischen Wirtschaftsraum erfolgt die Verarbeitung nach dem Data Processing Addendum über OpenAI Ireland Ltd. unter Einbindung weiterer Gesellschaften und Unterauftragsverarbeiter. Die nach Art. 50 Abs. 4 EU AI Act erforderliche Offenlegung erfolgt in einer Form, die das Werk nicht beeinträchtigt (sogenannte Kunstwerk-Ausnahme, Art. 50 Abs. 4 UAbs. 1 S. 3 EU AI Act):

a) durch eine maschinenlesbare Kennzeichnung in den EXIF-Metadaten der Bilddatei,

b) durch einen KI-Transparenz-Hinweis in der transaktionalen Kaufbestätigungs-E-Mail, die dem Kunden als dauerhafter Datenträger übermittelt wird, und

c) durch die auf der Website bereitgestellte Seite zur KI-Transparenz unter artify-moments.com/ki-transparenz.

Der Kunde erkennt an, dass der Output durch ein KI-System erstellt wird und dass die urheberrechtliche Schutzfähigkeit solcher Outputs im geltenden Recht nicht abschließend geklärt ist (vgl. Ziffer 9.7).

2.10 Datenschutzrechtliche Einwilligung. Die Verarbeitung des Inputs setzt neben den Zusicherungen nach Ziffer 8 gesonderte datenschutzrechtliche Einwilligungen des Kunden voraus. Vor dem Upload wird die Einwilligung in die Speicherung des Bildes im privaten Speicher in Frankfurt am Main eingeholt. Unmittelbar vor der Generierung wird davon getrennt in die KI-gestützte Verarbeitung und die Übermittlung an OpenAI in die Vereinigten Staaten eingewilligt. Beide Erklärungen umfassen, soweit betroffen, besondere Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 DSGVO, werden nicht vorausgewählt und können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Einzelheiten und die Folgen des Widerrufs regelt die Datenschutzerklärung. Ohne die jeweils erforderliche Einwilligung können wir den betreffenden Verarbeitungsschritt nicht durchführen.

3. Registrierung und Kundenkonto

3.1 Für die Nutzung der angebotenen Leistungen, insbesondere für Uploads, die Anforderung geschützter Vorschauen, Bestellungen, die Verwaltung von Vorschau-Kontingenten sowie Downloads, ist die Einrichtung eines Kundenkontos erforderlich.

3.2 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung zutreffende Angaben zu machen und seine Zugangsdaten geheim zu halten sowie vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.

3.3 Das Kundenkonto ist persönlich und nicht übertragbar. Der Kunde haftet für Aktivitäten über sein Kundenkonto nur, soweit er diese zu vertreten hat.

3.4 Besteht der Verdacht einer unbefugten Nutzung des Kundenkontos, hat der Kunde uns unverzüglich zu informieren.

3.5 Die Nutzung unseres Angebots setzt Volljährigkeit voraus. Der Kunde bestätigt bei der Registrierung durch aktives Anhaken einer entsprechenden Erklärung, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist.

3.6 Der Kunde kann die Löschung seines Kundenkontos jederzeit formlos von der im Kundenkonto hinterlegten E-Mail-Adresse aus verlangen. Im Kundenkonto gespeicherte Kunstwerke können dort unmittelbar selbst gelöscht werden. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten, noch laufende Vertragsverhältnisse, offene Zahlungs- oder Erstattungsansprüche sowie gesetzlich zulässige weitere Speicherungen bleiben hiervon unberührt. Einzelheiten zum Umgang mit noch nicht eingesetzten, entgeltlich erworbenen Kontingenten im Fall einer Kontolöschung ergeben sich aus Ziffer 5.11.

3.7 Wir sind berechtigt, das Kundenkonto vorübergehend einzuschränken oder dauerhaft zu schließen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde schuldhaft gegen diese AGB, gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen Rechte Dritter verstößt. Bei der Entscheidung berücksichtigen wir die Umstände des Einzelfalls und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Soweit möglich und zumutbar, informieren wir den Kunden vorab oder unverzüglich nachträglich über die wesentlichen Gründe.

4. Vertragsschluss

4.1 Die Darstellung von Leistungen und Produkten auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

4.2 Der Kunde kann die von ihm eingegebenen Daten vor Abgabe der Bestellung jederzeit über die im Bestellprozess vorgesehenen Funktionen prüfen und berichtigen.

4.3 Mit Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab.

4.4 Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich elektronisch bestätigt. Eine solche Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.

4.5 Der Vertrag kommt erst zustande, wenn Artify Moments das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme kann je nach bestellter Leistung insbesondere erfolgen durch

a) beim entgeltlichen Erwerb eines Vorschau-Kontingents durch ausdrückliche Auftragsbestätigung in Textform oder durch Gutschrift des erworbenen Kontingents im Kundenkonto;

b) bei digitalen Downloads durch Bereitstellung der ungeschützten Datei im Kundenkonto und/oder über einen Download-Link;

c) bei personalisierten Druckprodukten durch ausdrückliche Auftragsbestätigung in Textform, Versandbestätigung oder Versand der Ware.

4.6 Umfasst eine Bestellung mehrere Leistungen, kann der Vertrag hinsichtlich einzelner Leistungsteile zu unterschiedlichen Zeitpunkten zustande kommen.

4.7 Soweit im Bestellprozess vorgesehen, kann die Belastung des Zahlungsmittels bereits vor Vertragsannahme erfolgen. Die Belastung allein stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Kommt ein Vertrag nicht zustande, werden bereits vereinnahmte Beträge unverzüglich erstattet.

4.8 Wir speichern den Vertragstext im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Die Bestelldaten, diese AGB und die gesetzlich erforderlichen Verbraucherinformationen werden dem Kunden nach Vertragsschluss in Textform zur Verfügung gestellt. Sofern ein Kundenkonto besteht, können Bestelldaten dort zusätzlich einsehbar sein.

4.9 Vertragssprache ist Deutsch.

5. Preise, Zahlungsbedingungen und Vorschau-Kontingente

5.1 Alle auf unserer Website angegebenen Preise verstehen sich in Euro (EUR) als Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.

5.2 Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden dem Kunden im Checkout angezeigt. Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, erheben wir für die angebotenen Zahlungsmethoden keine gesonderten Gebühren.

5.3 Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden. Der Zeitpunkt der Belastung richtet sich nach der gewählten Zahlungsart und Ziffer 4.7.

5.4 Vorschau-Kontingente werden technisch durch Tokens abgebildet. Tokens sind ausschließlich technische Nutzungseinheiten zur Anforderung geschützter Vorschauen. Sie stellen weder elektronisches Geld im Sinne des § 1 Abs. 2 Satz 3 ZAG noch übertragbare Wertgutscheine im Sinne des § 3 Abs. 14 UStG dar. Sie sind personengebunden, nicht übertragbar und nicht in Geld auszahlbar. Soweit Kontingente entgeltlich erworben werden können, erwirbt der Kunde kein allgemein einsetzbares oder auszahlbares Guthaben, sondern das Recht zur Anforderung einer bestimmten Anzahl geschützter Vorschauen nach Maßgabe des jeweiligen Angebots.

5.5 Entgeltlich erworbene Kontingente verfallen nicht, solange das Kundenkonto besteht und der Dienst betrieben wird, sofern im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich und transparent etwas anderes vereinbart wurde.

5.6 Unentgeltlich gewährte Kontingente, insbesondere Start-, Aktions- oder Bonus-Kontingente, können gesonderten Bedingungen unterliegen, insbesondere hinsichtlich Gültigkeitsdauer, Einlösbarkeit, Mindestvoraussetzungen oder Leistungsumfang. Solche Bedingungen werden im jeweiligen Angebot transparent mitgeteilt.

5.7 Sofern im Registrierungsprozess oder im jeweiligen Angebot ausdrücklich vorgesehen, kann der Kunde ein Startguthaben oder sonstige Bonus-Kontingente erhalten. Ein Anspruch auf unentgeltliche Kontingente besteht nur, wenn und soweit dies im jeweiligen Angebot ausdrücklich angegeben ist.

5.8 Kontingente können, sofern auf der Website angeboten, entgeltlich erworben, per Gutscheincode eingelöst oder im Rahmen von Aktionen gutgeschrieben werden. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.

5.9 Ein Kontingent wird nur belastet, wenn und soweit auf seiner Grundlage eine geschützte Vorschau systemseitig wirksam angefordert oder erstellt wird. Wird eine angeforderte Vorschau aus technischen, rechtlichen oder sicherheitsbezogenen Gründen nicht erstellt oder bereitgestellt, erfolgt grundsätzlich keine Belastung; bereits belastete Einheiten werden unverzüglich wieder gutgeschrieben.

5.10 Kommt es nach einer Zahlung zu einer unberechtigten Rückbuchung, einer fehlgeschlagenen Zahlung oder einer sonstigen vom Kunden zu vertretenden Zahlungsstörung, ist Artify Moments berechtigt, die betroffene Leistung bis zur Klärung zurückzuhalten, gutgeschriebene Kontingente in entsprechender Höhe vorläufig zu sperren oder das Kundenkonto vorübergehend einzuschränken, soweit dies erforderlich und verhältnismäßig ist.

5.11 Im Fall einer dauerhaften Einstellung des Dienstes werden betroffene Kunden rechtzeitig informiert. Entgeltlich erworbene und noch nicht eingelöste Kontingente können innerhalb einer angemessenen Frist weiter genutzt werden. Soweit dies nicht möglich ist, erstattet Artify Moments entgeltlich erworbene und noch nicht eingelöste Kontingente anteilig in Geld. Unentgeltliche Start-, Bonus- oder Aktions-Kontingente werden nicht erstattet, sofern nicht zwingendes Recht etwas anderes vorsieht.

5.12 Bonus-Kontingente nach Käufen. Nach vollständiger Bezahlung bestimmter entgeltlicher Leistungen kann Artify Moments dem Kundenkonto Bonus-Kontingente gutschreiben, sofern dies im jeweiligen Angebot ausdrücklich angekündigt ist. Bonus-Kontingente gelten als unentgeltliche Zuwendung. Sie sind nicht gesondert ausweispflichtig nach § 14 UStG, werden nicht in Geld erstattet und bleiben nach erfolgreichem Ablauf der jeweiligen Widerrufsfrist oder nach Erlöschen des Widerrufsrechts bestehen. Kommt es nach der Gutschrift zu einer vollständigen oder teilweisen Rückabwicklung der auslösenden Leistung, können bereits gutgeschriebene, aber noch nicht eingelöste Bonus-Kontingente widerrufen werden.

6. Bereitstellung digitaler Inhalte und Lieferung physischer Produkte

6.1 Auf Grundlage der dem Kunden angezeigten geschützten Vorschau kann der Kunde, soweit im jeweiligen Angebot vorgesehen, einen digitalen Download der ungeschützten Datei erwerben und/oder ein personalisiertes physisches Druckprodukt bestellen.

6.2 Soweit der Kunde einen digitalen Download erwirbt, wird ihm die ungeschützte Datei nach Vertragsschluss und, soweit geschuldet, nach vollständiger Zahlung im Kundenkonto und/oder über einen Download-Link bereitgestellt.

6.3 Sofern im Bestellprozess nichts Abweichendes angegeben ist, bleibt der digitale Download ab erstmaliger Bereitstellung mindestens 90 Tage abrufbar, sofern der Kunde das Kunstwerk nicht vorher selbst löscht. Nach Ablauf der 90 Tage findet derzeit keine automatische Löschung statt; der Download bleibt bis zur Löschung durch den Kunden oder bis zur Löschung des Kundenkontos abrufbar. Bereits eingeräumte Nutzungsrechte an zuvor heruntergeladenen Dateien bleiben unberührt.

6.4 Dem Kunden wird empfohlen, bereitgestellte digitale Downloads zusätzlich eigenständig zu sichern. Nach einer vom Kunden veranlassten Löschung des Kunstwerks oder des Kundenkontos ist Artify Moments nicht zur erneuten Bereitstellung verpflichtet.

6.5 Physische Druckprodukte werden individuell nach Kundenvorgaben auf Grundlage des ausgewählten Outputs hergestellt und an die vom Kunden angegebene Lieferadresse versandt. Die voraussichtlichen Lieferzeiten sowie etwaige Lieferbeschränkungen ergeben sich aus dem Bestellprozess oder aus der Bestellbestätigung.

6.6 Artify Moments liefert ausschließlich in die im Bestellprozess angegebenen Liefergebiete. Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser AGB ist der Versand personalisierter Druckprodukte auf Deutschland beschränkt. Eine Erweiterung auf weitere Länder wird auf der Website bekannt gegeben.

6.7 Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung physischer Druckprodukte geht bei Verbrauchern erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen von ihm benannten Empfänger über.

6.8 Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Transportschäden nach Möglichkeit beim Zusteller zu vermerken und Artify Moments unverzüglich zu informieren. Die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere seine Mängelrechte, bleiben hiervon unberührt.

6.9 Ist eine Zustellung aufgrund unrichtiger oder unvollständiger Adressangaben des Kunden oder wegen einer vom Kunden zu vertretenden Annahmeverweigerung ohne berechtigten Grund nicht möglich und entsteht hierdurch zusätzlicher Aufwand, kann Artify Moments dem Kunden die hierdurch verursachten angemessenen und nachgewiesenen Mehrkosten in Rechnung stellen.

7. Widerrufsrecht

7.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung und dem Muster-Widerrufsformular, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung und nach Vertragsschluss in Textform zur Verfügung gestellt werden und unter artify-moments.com/widerruf abrufbar sind.

7.2 Soweit im Bestellprozess vorgesehen, können

a) der entgeltliche Erwerb eines Vorschau-Kontingents,

b) der Erwerb eines digitalen Downloads und

c) die Bestellung eines personalisierten Druckprodukts

jeweils gesonderte Verträge oder gesonderte Leistungsteile darstellen. Das Bestehen, der Ausschluss oder das Erlöschen eines Widerrufsrechts ist für den jeweiligen Vertrag oder Leistungsteil gesondert zu beurteilen. Der digitale Download ist nicht Bestandteil eines Vorschau-Kontingents, sondern gesondert zu erwerben.

7.3 Bei Verträgen zur Lieferung personalisierter Druckprodukte besteht kein Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB, wenn die Ware nicht vorgefertigt ist und für ihre Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die Ware eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten ist. Dies ist bei den von Artify Moments angebotenen Druckprodukten der Fall, da diese jeweils erst nach Bestellung auf Grundlage des vom Kunden hochgeladenen Bildmaterials sowie der vom Kunden ausgewählten Gestaltungsparameter individuell hergestellt werden.

7.4 Bei Verträgen über den entgeltlichen Erwerb eines Vorschau-Kontingents steht Verbrauchern grundsätzlich zunächst ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Soweit die mit einem Token angeforderte Vorschau-Erstellung eine Dienstleistung darstellt, erlischt das Widerrufsrecht für diese Leistung unter den gesetzlichen Voraussetzungen gemäß § 356 Abs. 5 BGB mit ihrer vollständigen Erbringung, insbesondere wenn

a) Artify Moments die angeforderte Vorschau vollständig erstellt hat,

b) der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass Artify Moments vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt,

c) der Kunde vor Beginn der Erstellung bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung durch Artify Moments erlischt, und

d) Artify Moments dem Kunden eine Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger (insbesondere per E-Mail) zur Verfügung gestellt hat, aus der sich die Zustimmung des Kunden und seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts ergeben.

Die vollständige Vertragserfüllung für eine einzelne Vorschau ist mit ihrer wirksamen Erstellung und Bereitstellung abgeschlossen. Schlägt die Erstellung fehl, wird der Token nach Ziffer 5.9 zurückgebucht und das Widerrufsrecht erlischt für diesen fehlgeschlagenen Vorgang nicht.

7.5 Digitale Downloads werden dem Kunden erst bereitgestellt, nachdem der Kunde im Bestellprozess ausdrücklich zugestimmt hat, dass Artify Moments vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt, und bestätigt hat, dass er mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert. Ein zunächst bestehendes Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 6 BGB mit Beginn der Vertragserfüllung, insbesondere mit Bereitstellung der ungeschützten Datei, sofern Artify Moments dem Kunden eine entsprechende Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt hat.

7.6 Wählt der Kunde mehrere Leistungsteile, gelten die vorstehenden Regelungen jeweils getrennt für den betreffenden Vertrag oder Leistungsteil.

7.7 Das Widerrufsrecht nach dieser Ziffer ist von der datenschutzrechtlichen Einwilligung nach Ziffer 2.10 zu unterscheiden. Der Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligung ist jederzeit und unabhängig von den Fristen dieser Ziffer möglich; er berührt bereits geschlossene Verträge nicht.

7.8 Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere gesetzliche Mängelrechte, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

8. Pflichten des Kunden, unzulässiger Input und Maßnahmen bei Verstößen

8.1 Der Kunde darf die Leistungen von Artify Moments ausschließlich im Einklang mit diesen AGB, den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften und den Rechten Dritter nutzen. Der Kunde darf nur solchen Input hochladen oder zur Verarbeitung bereitstellen, für den er über alle hierfür erforderlichen Rechte, Nutzungsbefugnisse, Einwilligungen und sonstigen rechtlichen Befugnisse verfügt.

8.2 Es ist dem Kunden insbesondere untersagt,

a) rechtswidrigen Input oder Input unter Verletzung von Rechten Dritter hochzuladen oder zur Verarbeitung bereitzustellen, insbesondere unter Verletzung von Urheber-, Marken-, Design-, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechten,

b) Bildnisse, Fotos oder sonstige Inhalte mit Personenbezug ohne die erforderliche Einwilligung (§ 22 KunstUrhG) oder sonstige rechtliche Befugnis zu verwenden,

c) Inhalte hochzuladen oder zur Verarbeitung bereitzustellen, die Gewalt, Hass, Terrorismus, Kindeswohlgefährdung, Selbstverletzung oder sonstige rechtswidrige Handlungen fördern, verherrlichen oder unterstützen,

d) geschützte Vorschauversionen, Wasserzeichen, Masken oder sonstige Schutzmechanismen zu entfernen, zu umgehen oder umgehen zu lassen,

e) technische Schutzmaßnahmen, Sicherheitsmechanismen, Filter oder Nutzungsgrenzen zu umgehen oder zu manipulieren,

f) technische Angriffe auf unsere Systeme oder auf Systeme eingesetzter Drittanbieter vorzunehmen oder vornehmen zu lassen,

g) unsere Leistungen missbräuchlich, betrügerisch oder in einer Weise zu nutzen, die die Sicherheit, Stabilität oder Verfügbarkeit der Leistungen beeinträchtigen kann.

8.3 Abgebildete Personen. Zeigt der Input erkennbar andere Personen, versichert der Kunde mit dem Upload, dass die erforderliche Einwilligung dieser Personen vorliegt oder eine sonstige rechtliche Befugnis besteht. Diese Einwilligung muss ausdrücklich auch die KI-gestützte Verarbeitung des Bildes umfassen. Zeigt der Input Merkmale, die zu den besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO zählen, muss sich die Einwilligung der abgebildeten Person auch hierauf erstrecken.

8.4 Abgebildete Minderjährige. Sind auf dem Input Minderjährige erkennbar, versichert der Kunde, dass er sorgeberechtigt ist oder die Zustimmung aller Sorgeberechtigten vorliegt, ausdrücklich auch für die KI-gestützte Verarbeitung.

8.5 Artify Moments ist nicht verpflichtet, den vom Kunden bereitgestellten Input vorab rechtlich, inhaltlich oder technisch zu prüfen. Wir sind jedoch berechtigt, Inputs, Vorschauerstellungen oder Bestellungen abzulehnen, nicht auszuführen, zu unterbrechen oder zu entfernen sowie Funktionen oder Kundenkonten vorübergehend einzuschränken, wenn objektive Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass deren Verarbeitung oder Ausführung gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verstößt oder aus rechtlichen, technischen oder sicherheitsbezogenen Gründen nicht zulässig oder nicht zumutbar ist. Dabei berücksichtigen wir die Umstände des Einzelfalls und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

8.6 Soweit möglich und zumutbar, teilen wir dem Kunden die wesentlichen Gründe für Maßnahmen nach Ziffer 8.5 vorab oder unverzüglich nachträglich in klarer Form mit, sofern dem keine rechtlichen, technischen oder sicherheitsbezogenen Gründe entgegenstehen.

8.7 Verlangt eine abgebildete Person die Löschung ihrer Daten, kommen wir diesem Verlangen unverzüglich nach, ohne beim Kunden Rückfragen zu stellen. Ein daraus folgender Verlust bereits erstellter Vorschauen begründet keinen Erstattungsanspruch, soweit der Kunde die fehlende Einwilligung zu vertreten hat.

8.8 Verletzt der Kunde schuldhaft gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB und wird Artify Moments deshalb von Dritten in Anspruch genommen, hat der Kunde Artify Moments im gesetzlich zulässigen Umfang von berechtigten Ansprüchen freizustellen. Dies umfasst auch die erforderlichen und angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Artify Moments wird den Kunden über eine solche Inanspruchnahme unverzüglich informieren, soweit dem keine rechtlichen Gründe entgegenstehen.

9. Rechte an Input und Output

9.1 Die Rechte am vom Kunden hochgeladenen Input verbleiben beim Kunden oder dem jeweiligen Rechteinhaber.

9.2 Der Kunde räumt uns an dem Input ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich auf das für die Vertragserfüllung Erforderliche beschränktes Nutzungsrecht ein, soweit dies für Upload, Speicherung, Verarbeitung, technische Bearbeitung, Generierung, Bereitstellung, Herstellung, Auslieferung, Fehleranalyse, Missbrauchsprävention und Kundensupport erforderlich ist.

9.3 Der Kunde versichert, dass

a) er berechtigt ist, den Input hochzuladen und uns die nach diesen AGB erforderlichen Rechte einzuräumen,

b) er über alle für die vertragsgemäße Nutzung erforderlichen Rechte und Einwilligungen verfügt, einschließlich derjenigen abgebildeter Personen nach Ziffer 8.3 und 8.4, und

c) durch Upload, Verarbeitung und vertragsgemäße Nutzung des Inputs durch Artify Moments keine Rechte Dritter verletzt werden.

9.4 Soweit und sobald uns an dem für den Kunden erstellten Output einräumbare Nutzungsrechte zustehen und keine Rechte Dritter entgegenstehen, räumen wir dem Kunden mit vollständiger Zahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, den Output für private und kommerzielle Zwecke zu nutzen, zu vervielfältigen und öffentlich wiederzugeben. Die urheberrechtliche Schutzfähigkeit KI-generierter Werke ist gesetzlich nicht abschließend geklärt. Der Kunde erkennt an, dass die in diesem Absatz bezeichneten Nutzungsrechte unabhängig von der Frage der Schutzfähigkeit eingeräumt werden und ein Anspruch auf Verhinderung vergleichbarer oder identischer Ergebnisse gegenüber Dritten nicht besteht (vgl. Ziffer 9.7).

9.5 Eine Übertragung ausschließlicher Rechte erfolgt nicht, sofern im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

9.6 Vorschau-, Wasserzeichen- oder Testversionen des Outputs dürfen nur zur internen Ansicht genutzt werden. Ein Recht zur Entfernung von Schutzmerkmalen oder zur weitergehenden Nutzung solcher Versionen besteht nicht.

9.7 Wir schulden weder die urheberrechtliche Schutzfähigkeit des Outputs noch dessen Exklusivität oder Rechtefreiheit gegenüber Dritten. Es ist technisch möglich, dass ähnliche oder identische Inhalte auch für andere Nutzer oder auf anderen Systemen entstehen.

9.8 Der Kunde ist dafür verantwortlich, vor einer Veröffentlichung oder kommerziellen Nutzung des Outputs zu prüfen, ob Rechte Dritter berührt sind, insbesondere bei erkennbaren Personen, Logos, Marken, Designs oder sonstigen geschützten Inhalten.

9.9 Eine Nutzung von Input oder Output durch Artify Moments zu Referenz-, Portfolio-, Werbe- oder Marketingzwecken erfolgt nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Kunden und nur unter Beachtung etwa erforderlicher Einwilligungen abgebildeter Personen.

10. Mängelrechte

10.1 Für die von Artify Moments angebotenen personalisierten Druckprodukte gelten die gesetzlichen Vorschriften über Sach- und Rechtsmängel (§§ 434 ff. BGB, Verjährung zwei Jahre ab Übergabe gemäß § 438 BGB).

10.2 Für personalisierte digitale Downloads gelten gegenüber Verbrauchern ergänzend die gesetzlichen Vorschriften über Verbraucherverträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB).

10.3 Ein Mangel liegt bei personalisierten Leistungen nicht bereits deshalb vor, weil das Ergebnis von rein subjektiven ästhetischen Vorstellungen des Kunden abweicht, sofern

a) die im Bestellprozess vereinbarten Spezifikationen,

b) die dem Kunden vor Vertragsschluss angezeigte oder bereitgestellte Vorschau und

c) die gesetzlichen Anforderungen

eingehalten werden.

10.4 Geringfügige, handelsübliche oder technisch bzw. produktionsbedingt unvermeidbare Abweichungen stellen keinen Mangel dar, soweit sie nach Art der Leistung üblich oder technisch unvermeidbar sind und die vereinbarten Spezifikationen sowie die gesetzlichen Anforderungen eingehalten werden. Dies gilt insbesondere

a) bei Druckprodukten für geringfügige Abweichungen hinsichtlich Farbdarstellung, Schärfeeindruck, Ausschnitt, Beschnitt, Proportionen oder Materialwirkung sowie

b) bei digitalen Downloads für geringfügige, insbesondere darstellungsbedingte Abweichungen, die auf den verwendeten Endgeräten, Displays oder Systemeinstellungen des Kunden beruhen.

10.5 Liegt ein Mangel vor, leisten wir Nacherfüllung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Bei digitalen Downloads kann die Nacherfüllung insbesondere durch erneute Bereitstellung einer mangelfreien Datei erfolgen.

10.6 Zur Prüfung geltend gemachter Mängel kann der Kunde aufgefordert werden, in zumutbarem Umfang an der Aufklärung mitzuwirken, insbesondere durch Übermittlung von Fotos des Mangels, Screenshots, Bestelldaten sowie gegebenenfalls von Bildern der Verpackung, soweit dies für die Prüfung erforderlich ist.

10.7 Gesetzliche Rechte des Kunden im Fall von Sach-, Rechts- oder Produktmängeln bleiben im Übrigen unberührt.

11. Haftung

11.1 Artify Moments haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

11.2 Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet Artify Moments nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

11.3 Im Übrigen ist eine Haftung von Artify Moments bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

11.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Artify Moments.

11.5 Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

12. Datenschutz

12.1 Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Artify Moments enthält unsere Datenschutzerklärung unter artify-moments.com/datenschutz. Diese enthält insbesondere Angaben zu Art, Umfang, Zwecken, Rechtsgrundlagen, Empfängern oder Kategorien von Empfängern, Drittlandübermittlungen, Speicherdauern sowie zu den Rechten betroffener Personen.

12.2 Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden, soweit dies für die Registrierung und Verwaltung des Kundenkontos, die Anbahnung, den Abschluss, die Durchführung und die Abwicklung des Vertrags, die Erstellung geschützter Vorschauen, die Bereitstellung digitaler Downloads, die Herstellung und Lieferung personalisierter Druckprodukte, die Zahlungsabwicklung, den Kundensupport, die Missbrauchs- und Betrugsprävention sowie die Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.

12.3 Zur Erbringung unserer Leistungen setzen wir technische Dienstleister, Zahlungsdienstleister, Produktions-, Versand- und Fulfillment-Dienstleister ein. Soweit diese personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten, erfolgt dies auf Grundlage von Vereinbarungen nach Art. 28 DSGVO. Nähere Informationen, auch zu Drittlandübermittlungen (insbesondere in die Vereinigten Staaten) und den hierzu eingesetzten Garantien nach Art. 44 ff. DSGVO, enthält unsere Datenschutzerklärung.

12.4 Soweit technische Dienstleister Input oder Output verarbeiten, erfolgt dies nur, soweit dies für die vertraglich geschuldete Leistungserbringung, die technische Bereitstellung, die Qualitätssicherung, die Fehlersuche, die Missbrauchsprävention oder den Kundensupport erforderlich ist. Eine darüber hinausgehende Nutzung zu eigenen Zwecken eines Dienstleisters, insbesondere zum Training eigener Modelle, erfolgt nicht.

13. Anwendbares Recht und Streitbeilegung

13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dem Kunden dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

13.2 Artify Moments ist gemäß § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13.3 Bei Beschwerden oder Meinungsverschiedenheiten bitten wir um eine Nachricht an support@artify-moments.com. Wir bemühen uns um eine einvernehmliche Lösung.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Für das jeweilige Vertragsverhältnis gilt die Fassung dieser AGB, die bei dessen Abschluss wirksam einbezogen wurde.

14.2 Änderungen dieser AGB gelten nur für künftige Vertragsverhältnisse, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften oder eine ausdrückliche Vereinbarung etwas anderes vorsehen.

14.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt die gesetzlich zulässige Regelung. Gegenüber Verbrauchern bleibt § 306 Abs. 2 BGB unberührt.

Diese Fassung trägt die Version 3.0 und den Stand Juli 2026. Sie ersetzt die Fassung 2.0 vom April 2026.